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Klausurtagung


Am Samstag, 03.03.2018, fand im Restaurant Salzkristall eine gemeinsame Klausurtagung des SPD-Stadtverbands, der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und der SPD-Ortsbeiratsmitglieder statt.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alfred Rost erläuterte den vom Bürgermeister Daniel Iliev eingebrachten Haushalt. Im Ergebnishaushalt werden Erträge von 21.742 Mio.€ und Ausgaben von 23.225 Mio. € veranschlagt. Dies ergibt einen Fehlbetrag von insgesamt 1.482 Mio. €.

Rost ging auf die wesentlichen Einnahmen und Ausgaben ein:

Schlüsselzuweisungen 5.380 Mio. €        
Gewerbesteuer 4.9 Mio. €
Einkommen Steuer Anteil 3.772 Mio. €        
Grundsteuer A und B rd. 1 Mio. €
Abwassergebühren 1.9 Mio. €            
Erträge aus Auflösungen 1.5 Mio. €

Die wichtigsten Ausgaben:
Kreis- und Schulumlage 6.5 Mio. €        

Personalaufwendungen:
Verwaltung: 2 Mio. €
Außenbetriebe 1 Mio. €
Kinderbetreuungseinrichtungen 2-5 Mio. €
Ganzjahresbad 406 T€
Somit insgesamt rd. 6 Mio. €.

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.9 Mio. €
Abschreibungen 3.8 Mio. €
Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 3.8 Mio.

Investive Kredite 21.6 Mio. € und davon aus Vorjahren 17.2 Mio. €.

Er erläuterte die Aufnahme in das Hessenkassen-Programm des Landes Hessen, wodurch die Stadt langfristig Schulden in Höhe von ca. 16.5 Mio. € abbauen könnte.

Die Stadt müsste dafür jährlich 180 T€ aufbringen. Die Laufzeit des Programmes beträgt 30 Jahre, die Stadt Heringen müsste selber etwa 5.4 Mio. € aufbringen. Die übrigen 11.1 Mio. € würden von Seiten des Landes übernommen.

Besonders berichtete er von den Konsolidierungsmaßnahmen von rd. 260 T€. Hierbei wurden Rückstelllungen für nicht erfolgte Instandhaltungsmaßnahmen in Höhe von rd. 590 T€ gebildet. Diese Maßnahmen sollen im Jahre 2018 ausgeführt werden. Im Speziellen sind Instandhaltungsmaßnahmen für Friedhöfe von 147 T€ und 75 T€ für die Gemeinschaftshäuser geplant.

Der Schuldenstand der Stadt Heringen (Werra) wird mit 72 Mio. € städtischer Schulden, 20 Mio. Kassenkredit und Schulden der Stadtwerke Heringen in Höhe von etwa 15 Mio. €, somit insgesamt 107 Mio. € betragen. Hier kann man nur hoffen, dass die Stadtverordnetenversammlung die Aufnahme in das Hessenkassenproramm beschließt, um die Schuldentilgung aktiv anzugehen.

Nach diesen wichtigen Ausführungen zum Haushalt fand eine Beratung statt. Alle Teilnehmer waren der Meinung, dass ein solider Haushalt aufgestellt wurde. Die SPD-Fraktion wird die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018, das Investitionsprogramm 2017 – 2021 sowie das Haushaltssicherungskonzept 2018 noch weiter beraten. Der Fraktionsvorsitzende Rost ist davon überzeugt, dass das Zahlenwerk mehrheitlich in der nächsten Stadtverordnetenversammlung beschlossen wird.

Alfred Rost
-    SPD Fraktionsvorsitzender -

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