rot. gut aufgestellt. bürgernah.

Flughafen, Verkehr im Ländlichen Raum, Klimaschutz u. Straßenbeiträge im Landtag


Wahlkreisgäste besuchten in der Plenarwoche den Frankfurter Flughafen, den Landtag und zu einem Gespräch den heimischen Wahlkreisabgeordneten Torsten Warnecke in Wiesbaden. Die Besucherinnen und Besucher kamen aus Bad Hersfeld, Eiterfeld, Friedewald, Haunetal, Heringen, Kirchheim, Ludwigsau, Niederaula, Philippsthal, Rotenburg und Schenklengsfeld.  

Von der Besuchertribüne konnte die Debatte um Klimapolitik im Verkehrssektor verfolgt werden. Über ihre Eindrücke tauschten sich die Gäste im Anschluß mit Torsten Warnecke aus. So bedürfe es nach Ansicht einer Studentin insbesondere für den Ländlichen Raum spezieller Verkehrslösungen. Denn gerade junge Menschen, die zur Hochschule oder einer Ausbildungsstätte pendelten, seien nach wie vor auf das Auto angewiesen. Die Taktung und Verzahnung des öffentlichen Nahverkehrs sei auf dem Lande noch zu schlecht. So sei ein problemloser Umstieg eben nicht möglich. Der Landtagsabgeordnete pflichtete ihr bei. Warnecke verwies darauf, dass auch eine bessere Finanzierung der Verkehrsverbünde durch das Land nötig sei. Denn  nur so sei eine bessere Taktung auch in ländlichen Gebieten zu ermöglichen.

Das Thema der Straßenbeiträge, spielte anschließend eine große Rolle. Von einem „Flickenteppich“ in Hessen wurde gesprochen. Die einen hätten keine, andere gerade eben solche eingeführt, dritte sie gerade abgeschafft und dann gebe es Großstädte, die nie welche erhoben hätten. Das ginge so nicht. Denn was beispielsweise in der Stadt Frankfurt oder im gesamten Land Baden-Württemberg ginge, müsse auch in Hessen möglich sein. Warnecke verwies auf das SPD-Gesetz zur Abschaffung der Beiträge, das schließlich namentlich abgestimmt wurde. Und daß die Kommunen das fehlende Geld entweder über höhere Steuern oder aus Landesmitteln aufzubringen hätten. Die SPD habe sich für die Landesmittel entschieden, um die Beiträge dann auch landesweit abschaffen zu können. Daher könnten die Bürgerinnen und Bürger auch am Abstimmungsverhalten des Landtages sehen, inwieweit ein wesentliches Anliegen vieler Bürgerinnen und Bürger zum Handeln führt. Als Fazit, dem die Wahlkreis-Gäste zustimmten, meinte Warnecke: „Eine gerechte und gleichmäßige Lösung scheint mir schlicht darin zu liegen, auf Straßenbeiträge durch die Bürger ganz zu verzichten.“

rot, gut aufgestellt, bürgernah.