rot. gut aufgestellt. bürgernah.

Hessischer Landtag wird am 10. Dezember über Staatsvertrag entscheiden


Am Donnerstag, 10. Dezember, wird der Hessische Landtag abschließend über den Staatsvertrag zwischen Hessen und Thüringen entscheiden. In diesem soll die Durchbohrung der mehr als 200 Meter mächtigen Markscheide zwischen den Gruben geregelt werden. Ziel ist, in der Grube Springen hochgesättigte Fabrikwässer aus dem Werk Werra einzustapeln.

Eine Anhörung im Umweltausschuss des Landtags wird in der kommenden Sitzungswoche am Dienstagabend, 8. Dezember, stattfinden.  

Der bergbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion hatte in seiner Rede im Rahmen der Landtagsdebatte betont, dass der Staatsvertrag die Grundlage für die untertägige Einstapelung ist. Die einzelnen notwendigen Genehmigungen müssen dann jedoch jeweils landesseitig folgen. Ausdrücklich wies der heimische Wahlkreisabgeordnete auf die Notwendigkeit des definitiven Schutzes der Grube Herfa-Neurode hin. Die größte Untertagedeponie der Welt müsse von jeglichem Wassereintrag wie auch einer Veränderung der Luftfeuchtigkeit mit technischen Maßnahmen geschützt werden. Hierauf besonderen Wert legend, wandte sich Warnecke energisch gegen Behauptungen, wonach K+S sich nicht an die Grenzwerte halte und erklärte: „Weniger Wasser in der Werra bedeutet am Ende auch weniger eingeleitete absolute Salzlasten.“

Abschließend hob der SPD-Landtagsabgeordnete die Wirkungen des K+S-Hygienekonzeptes in der Corona-Pandemie hervor. Der geringe Krankenstand und die Produktionszahlen des Werkes Werra sprechen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wie auch die Werksleitung: „Es zeigt beispielhaft, daß die Einhaltung von vernünftigen Regeln in diesen Zeiten  sich für alle Menschen bewähren.“

rot, gut aufgestellt, bürgernah.