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SPD: Versuch der CDU, Schulschließungen durchzusetzen, gescheitert!


Eine klare Absage erteilt die SPD-Kreistagsfraktion den immer noch anhaltenden Rufen der CDU-Kreisspitze nach Schulschließungen. Egal ob CDU-Fraktionsvorsitzender, CDU-Landrat oder CDU-Kreisbeigeordneter; ein Ruf: Schulschließungen.

Nachdem diese Absichten nicht nur bei der SPD, sondern auch vor Ort auf entschiedenen Widerspruch gestoßen sind, sollte wohl in letzter Minute der Kreisausschuss noch eine Schließung absegnen. „Gut, dass dies offenbar am parteiübergreifenden Widerspruch, außer bei der CDU, gescheitert ist,“ erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Manfred Fehr.

Niemand habe ernsthaft Zweifel gehabt, dass der Kreis die jahrelang unterlassenen Investitionen am Standort Wölfershausen nicht schultern könne. Von den angesetzten gut 800.000 Euro sind allein fast 350.000 Euro für defekte Flachdächer angesetzt. Weil der Bund ein Schulsanierungsprogramm aufgelegt hat, wird der Landkreis allein gut 9 Millionen Euro zusätzlich vom Bund erhalten. Der Landkreis wird seinen Teil zu den weiteren 3,3 Millionen Euro beitragen. Das Land Hessen einen kleineren Restbeitrag leisten.

„Was soll also die Debatte um die Berufliche Schule in Heimboldshausen? Auch in Philippsthal hat sich die Kreis-CDU eine Abfuhr geholt,“ ergänzt der SPD-Unterbezirksvorsitzende Torsten Warnecke. Und nun wird von der Kreis-CDU das Fass wieder aufgemacht. Dabei hat die CDU anscheinend auch im Kreisausschuss keine weiteren Befürworter für die Schließung gefunden. Die Arbeit der Schulkommission lobt die Sozialdemokratie und bedankt sich. Sind doch dort am Ende hunderte Seiten durchgeackert worden, die maßgeblich die Schulen, die Kommunen und das Schuldezernat von Landrat Dr. Koch geliefert haben.

Die politische Beschlussfassung wird am Ende der Kreistag zu treffen und zu verantworten haben. Dabei wird sich an der Position der Kreis-SPD, dem CDU-Schulschließungsprogramm eine Absage zu erteilen, nichts ändern, unterstreichen Fehr und Warnecke für die SPD. So sind die Schulen vor Ort nicht allein Orte des Lernens. Sie sind notwendige Infrastruktur, man denke nur an die Sporthallen für die Vereine.

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